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Finian Cunningham: NAM-Gipfel – Ban´s widerlicher Auftritt als US-Marionette

Übersetzung von Einar Schlereth

 

 

Finian Cunningham
30. August 2012

Platziert neben Irans Führer Mahmoud Ahmedinejad am Tag, als Iran den Vorsitz der NAM von 120 Ländern übernahm, konnte die Anwesenheit von Ban als ein Schlag gegen die Machenschaften der USA und ihrer westlichen Alliierten, einschließlich Israel gesehen werden. Aber, anstatt eine deutliche Erklärung der Unterstützung für Iran abzugeben, zeigte der altgediente südkoreanische Diplomat sein wahres Gesicht als eine servile Marionette des amerikanischen Imperialismus.

In den Wochen vor dem 16. Gipfel der NAM hatte Washington den UN-Chef aufgefordert, die Einladung zur Konferenz in Teheran abzulehnen. Als Ban in der vergangenen Woche ankündigte, dass er gehen würde, war die US-Regierung offenbar verärgert und nannte seine Entscheidung „ein wenig seltsam“.

Seit nunmehr mehr als 30 Jahren hat die USA ein riesiges politisches Kapital in eine globale Kampagne zur Verteufelung Irans investiert, hat die Islamische Republik als „Schurkenstaat“ verurteilt, als Förderer des „internationalen Terrorismus“ und in den vergangenen 10 Jahren als „eine Bedrohung des Welt-Friedens“ durch angebliche Atombombenentwicklung.

Insbesondere die USA, England und Frankreich haben ständig den Mantel der „internationalen Gemeinschaft“ beansprucht, um Iran zu tyrannisieren und behaupteten, dass es „sein Verpflichtungen breche“.

Beim Versuch, Iran als „Paria-Staat“ darzustellen, ist es diesen Mächten mit Israel teilweise gelungen, die Wirklichkeit auf den Kopf zu stellen und sich das Recht zu nehmen, Iran mit einem Präventivschlag zu drohen und lähmende Wirtschaftssanktionen zu verhängen.

Doch ist die Anwesenheit von 120 Ländern in Teheran in dieser Woche – zwei Drittel der UN-Vollversammlung – ein klares Signal der internationalen Gemeinschaft, dass die westliche Verleumdungskampagne entschieden zurückgewiesen wird.

Die Mehrheit der Völker der Welt sieht ganz klar Iran nicht als einen Schurkenstaat oder als Bedrohung des Weltfriedens an. Tatsächlich ist die Billigung von Irans Vorsitz der NAM für die nächsten drei Jahre die Verteidigung des Rechtes des Landes, sich zu den eigenen Bedingungen zu entwickeln, also auch zur Entwicklung friedlicher Atomtechnologie.

Auf einen Schlag hat der NAM-Gipfel Washingtons politisches Kapital der Herabsetzung und Isolierung Irans als wertlos abgetan. Die bloße Anwesenheit des UN-Chefs ganz oben bei der Konferenz in Teheran und die Ernennung Irans als neuen Führer der Blockfreien Bewegung miterleben zu müssen, war teilweise ein symbolisches Vertrauensvotum.

Aber dann hat Ban in seiner Rede eine schändliche diplomatische Offensive ergriffen. Er hat bewusst jene angegriffen, die „den [Nazi] Holocaust leugnen“ und die die Zerstörung des zionistischen Staates fordern. Ban trat für „Israels Existenzrecht“ ein ohne ein Wort der Verurteilung von Israels jahrzehntelanger Verbrechen gegen die Menschlichkeit am Volk von Palästina und seiner Verletzung der zahlreichen UN-Resolutionen. Auf diese Weise bot der UN-Boss die fadenscheinige westliche Propaganda feil, die Irans prinzipielle Opposition gegen die Verbrechen des zionistischen Staates zu beschmutzen versucht.

Ban fuhr fort, bankrotte westliche Verleumdungen von Irans atomaren Rechten zu verbreiten. Er sagte, dass Iran den Vorsitz der NAM nutzen müsse, um seine friedlichen Absichten zu zeigen, die Ängste zu zerstreuen, dass es Atomwaffen entwickle und positiv mit der Atomenergiebehörde zusammenzuarbeiten und mit der vom Westen beherrschten P5+1-Gruppe – die Gruppe, die jeden Schritt nutzte, böswillig ein Verhandlungsergebnis mit dem Iran zu untergraben.

Die Frage ist: auf welchem Planet hat Ban gelebt? Tatsache ist, dass Iran alles getan hat, der IAEA zu entsprechen und seine Verpflichtungen des Nicht-Verbreitungs-Vertrags zu erfüllen. Iran hat ständig seine friedlichen atomaren Absichten und Verpflichtung gegenüber dem NPT demonstriert – im Gegensatz zu den Westmächten und ihrem zionistischen Atom- Verbrecherstaat. Just in dieser Woche hat Iran sogar die NAM-Mitglieder eingeladen, die Atomanlage in Natanz zu besuchen – eine niedagewesene Offenheit.

Dass Ban an dem Tag, wo Iran die Präsidentschaft der NAM übernimmt, solch unbegründete, skurrile Verdächtigungen gegen den Iran richtet, ist eher ein Zeichen seiner widerlichen Servilität vor den West-Mächten – und sie unterstreicht die Notwendigkeit für eine totale strukturelle Reform der UNO, um sie demokratisch verantwortlich zu machen.

Noch bezeichnender war, was Ban in seiner Rede nicht gesagt hat. Anders als in seinen deutlichen Sticheleien gegen den Iran, benutzte er vage Worte bei der Verurteilung der Gewalt in Syrien, obwohl die Beweise gegenwärtig überwältigend sind, dass die USA, England, Frankreich und ihre türkischen, israelischen und Golfstaaten-Alliierten offen internationales Recht brechen und einen verdeckten Aggressionskrieg im Land entfachen.

Gerade in dieser Woche enthüllte ein US-Kongress-Bericht, dass die USA verantwortlich ist für beinahe 80% aller globalen Waffenverkäufe 2011 – im Wert von 66 Mrd. $ – eine Zahl, die sich in den vergangenen Jahren verdreifachte.

Die Hälfte dieses Handels mit Waffen und Tod haben die USA mit den Golfmonarchien abgewickelt, die dann die Waffen nach Syrien einschleusen. Kein Wort der Verurteilung von Ban.

Auch hat sich der UN-Boss nicht zur Verurteilung der illegalen Wirtschaftssanktionen aufgerafft, die Washington und ihr Klüngel imperialistischer Alliierten Iran auferlegt haben – Sanktionen, die tatsächlich eine Kriegshandlung sind und boshaft dem iranischen Volk Entbehrungen auferlegen, auch Tausenden von Leuten, die wichtige Medizin benötigen.

Auch hat Ban nicht den geheimen Krieg der Sabotage und Ermordung von iranischen Wissenschaftlern verurteilt; einige leidtragende Mitglieder der Familien waren anwesend, als er sprach.

Eine weitere verwerfliche Unterlassung des UN-Chefs war das Lob der pro-Demokratie-Bewegung des Arabischen Frühlings. Er nannte mehrere Länder beim Namen, aber hat natürlich nicht Bahrain genannt, obwohl dort die Menschen täglich seit Beginn ihres Aufstandes im Februar 2011 täglich ermordet und eingesperrt werden. Die Westmächte und ihre Mainstreammedien erwähnen nicht die Vergehen ihres despotischen Alliierten Bahrain an Frauen und Kindern. Folglich tut es auch Ban Ki-moon nicht.

Er ergeht sich lieber in herabsetzenden und grundlosen Anspielungen gegen Iran und vertuscht schamlos die westlichen Verbrechen der Aggression gegen Palästina, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Iran und den ständigen Morden Unschuldiger in Pakistan, Somalia und Jemen.

NAM steht für Solidarität gegen imperiale Aggression. In seiner Ansprache vor der NAM handelte Ban Ki-moon als Botschafter-Marionette seiner westlichen Herren. Zur Reformierung der UNO sollte die Blockfreien-Bewegung von nun an sicherstellen, dass in Zukunft jeder UN-Chef wirklich die Sorgen und Ängste der Weltmehrheit repräsentiert und nicht ein diplomatischer Verkäufer im Auftrag imperialistischer Mächte ist

 

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